Montag, 24. April 2006

Ver.di und der vergessene Streik im öffentlichen Dienst

Noch immer wird im öffentlichen Dienst gestreikt, wenn auch nur noch punktuell und nicht flächendeckend und in den Medien nichts mehr davon zu hören oder lesen ist. Eine Lösung oder gar ein Kompromiß mit den Ländern zeichnen sich nicht ab. In einem Interview mit der taz meint dazu der Gewerkschaftsexperte Josef Esser:

"Ver.di hat drei Probleme, die die IG Metall nicht hat. Zum einen hat die Dienstleistungsgewerkschaft mit den Ländern einen Arbeitgeber, der seit zwei Jahren blockiert. Zum anderen ist es so, dass die Angst der Länder vor einem Streik nicht sehr groß ist, weil die Kassen leer sind und es ohnehin nichts zu verteilen gibt. Und drittens ist Ver.di insgesamt nicht gut aufgestellt, nicht so homogen und mobilisierungsfähig wie die IG Metall. Deshalb ist es für Ver.di ja schon positiv, dass sie überhaupt streikfähig waren, dass Kindergärtnerinnen, Müllfahrer und das Pflegepersonal sich gemeinsam gewehrt haben." (taz 24.04.06)

Einigung, kein Streik in der Metall- und Elektroindustrie

Nach dem Pilotabschluß in Nordrhein-Westfalen ist ein Arbeitskampf in der Metall- und Elektroindustrie offenbar abgewendet worden. Im Gegensatz zu Ver.di, die noch iimmer im Streik steht, brauchte die IG-Metall nur wenige Warnstreiks und eine Streikandrohung, um zu einem Erfolg zu kommen. Sicher auch, weil das Arbeitgeberlager in einer für sie konjunkturell guten Lage keinen Streik riskieren wollte.

"Arbeitgeber und IG Metall einigten sich am Samstag morgen in Düsseldorf nach einem 18 Stunden dauernden Verhandlungsmarathon auf Einkommenserhöhungen von drei Prozent ab dem 1. Juni. Für die Monate März, April und Mai wurden Einmalzahlungen in Höhe von 310 Euro vereinbart. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von insgesamt 13 Monaten. ... Der Vorstand der IG Metall habe mit dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall am Rande der Verhandlungen in Nordrhein-Westfalen vereinbart, den Abschluß auf alle Regionen zu übertragen...
Auch die Metalltarifparteien in Baden-Württemberg einigten sich am Samstag abend. Nach zähen Verhandlungen verständigten sie sich über die so genannten Steinkühler-Pausen und schnürten ein Gesamtpaket. Die Pausen sollen künftig nur noch für Fließbandarbeit mit kurzen Takten gelten, ... Störungen im Betriebsablauf können künftig auf die Pausen angerechnet werden. Etwa bei einem Drittel der rund 90.000 Beschäftigten in Nordwürttemberg/Nordbaden werde die Pause langfristig wegfallen, bei einem weiteren Drittel werde es weniger Pausen geben. Für das restliche Drittel bleibe die Pausenregelung unverändert. Die Arbeitszeit, die die Betriebe dadurch einsparen, dürfe nicht zu Kündigungen führen. Die dreiminütige „Pinkelpause“ bleibe unangetastet."
(FAZ)
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